Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen und Verträge, die Kunden über den Onlineshop des Verkäufers abschließen.
Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragspartner des Kunden ist:
Sonntag Webdesign
Inhaber: Jason Sonntag
Siemensstraße 47
90459 Nürnberg
E-Mail: info@sonntag-webdesign.de
Telefon: +49 160 9149 2796
USt-IdNr.: DE452481974
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Jugendschutz und Altersverifikation
Der Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, Liquids, Vapes und sonstigen nikotinhaltigen Produkten erfolgt ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Zur Einhaltung der gesetzlichen Jugendschutzvorschriften behält sich der Verkäufer vor, ein mehrstufiges Alters- und Identitätsprüfungsverfahren einzusetzen. Dieses kann insbesondere umfassen:
- eine elektronische Vorprüfung der Altersangaben,
- eine Online-Identitätsprüfung durch einen externen Verifikationsdienstleister,
- eine Alterskontrolle bei Zustellung der Ware.
Der Verkäufer ist berechtigt, hierfür geeignete Dienstleister einzusetzen und diese jederzeit auszutauschen.
Kann die Alters- oder Identitätsprüfung nicht erfolgreich durchgeführt werden, kommt hinsichtlich der betroffenen Waren kein Vertrag zustande.
Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, dass er das erforderliche Mindestalter erreicht hat und die gemachten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß sind.
Die Zustellung jugendschutzrelevanter Waren erfolgt ausschließlich an volljährige Personen. Eine Lieferung an Packstationen, Ablageorte oder Minderjährige ist ausgeschlossen.
Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere wegen fehlender Altersnachweise oder falscher Angaben, kann der Verkäufer die hierdurch entstandenen Mehrkosten dem Kunden in Rechnung stellen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Vertrag kommt erst zustande durch:
- eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder
- den Versand der Ware.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Tabakwaren und andere jugendschutzrelevante Produkte werden nur innerhalb Deutschlands versendet. Ein grenzüberschreitender Versand an Privatpersonen erfolgt nicht.
Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 2 bis 5 Werktage.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Dem Kunden stehen die im Onlineshop angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.
Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten abhängig von Bonität, Warenart oder Bestellwert auszuschließen.
Bei Bestellungen, die Tabakwaren oder andere jugendschutzrelevante Produkte enthalten, können einzelne Zahlungsarten eingeschränkt sein.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Das Widerrufsrecht kann in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ausgeschlossen oder vorzeitig erlöschen, insbesondere bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
Bei Waren mit digitalen Elementen, insbesondere Smartphones, gelten zusätzlich die gesetzlichen Bestimmungen über Aktualisierungen und Sicherheitsupdates.
Etwaige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 10 Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Weitere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung.
Soweit zur Alters- oder Identitätsprüfung erforderlich, können personenbezogene Daten an beauftragte Verifikations- oder Versanddienstleister übermittelt werden.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Nürnberg ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.